Nutzungsbedingungen

der Jetvis GmbH für den Unternehmensbereich APP COMPETENCE
1. Jetvis App Competence Jetvis   App   Competence   ist   ein   Onlineservice   Anbieter   zur   Erstellung   von   mobilen   Applikationen   ("Apps")   sowie   Webseiten,   die   zur   Nutzung   mit   mobilen   Endgeräten   optimiert   sind.   Jetvis   App   Competence   (app.jetvis.com   / vormals   yourapp.jetvis.com)   ist   ein   Service   der   "Jetvis   GmbH".   Jetvis   GmbH      bietet   als   Basis-Service   (App-Pakete   BASIC)   für   eine   monatliche   Gebühr   die   Erstellung   einer   mobilen   Webseite   (Web App)   und   die   Erstellung   einer nativen   App   mit   dem   gleichen   Inhalt   an,   die   in   den   App   Store   der   entsprechenden   Anbieter   eingereicht   wird   (native   App).      Die   Einstellung   der   App   in   den   App   Store   der   entsprechenden   Anbieter   wird   mit   einer   einmaligen Kostenpauschale   vergütet.   Jetvis   GmbH   erstellt   für   eine   einmalige   Gebühr   den   Design-Entwurf   für   Ihre   App.   Die   Basisdaten   Ihres   Unternehmens   werden   seitens   Jetvis   GmbH   bereits   in   der   App   hinterlegt.   Kunden   erhalten einen   eigenen   online   BackOffice-Zugang   für   die   Pflege   Ihrer App.   Im   online   BackOffice   erhalten   Sie   Zugriff   auf App-Statistik,   können Texte/Bilder/Inhalte   ändern   und   Push-Nachrichten   versenden.   Jetvis   GmbH   wird   das Angebot an    zusätzlichen    Services    und    Modulen    stetig    erweitern    und    aktuellen    Entwicklungen    anpassen.    Den    genauen    Umfang    der    Angebote    regelt    §    7    dieser    Nutzungsbedingungen.    Sämtliche    Angebote    und    diese Nutzungsbedingungen richten sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. 2. Anwendungsbereich Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Onlineplattform (BackOffice) sowie die Nutzung der von Jetvis GmbH angebotenen Services und Module durch ordnungsgemäß angemeldete Teilnehmer. 3. Änderung der Nutzungsbedingungen Jetvis   GmbH   behält   sich   vor,   diese   Nutzungsbedingungen   von   Zeit   zu   Zeit   zu   aktualisieren.   Jetvis   GmbH   wird   die   Kunden   über   die   Änderung   jeweils   informieren   und   die   geänderten   Nutzungsbedingungen   zum   Download bereithalten.   Die   Nutzung   der   Onlineplattform   und   insbesondere   von   Services   und   Modulen   richtet   sich   dann   nach   den   geänderten   Nutzungsbedingungen.   Apps   oder   Webseiten,   die   zuvor   erstellt   wurden,   können   auch weiterhin zu den bei ihrer Erstellung geltenden Nutzungsbedingungen verwendet werden, bis die Parteien sich auf eine Änderung der Nutzungsbedingungen auch für diese Apps einigen. 4. Anmeldung, Verantwortung für den Account 1 . Die   Nutzung   der   Onlineplattform   (BackOffice)   setzt   eine   Anmeldung   mit   Einrichtung   eines   Accounts   seitens   des   Anbieters   voraus.   Einen   Account   können   ausschließlich   unbeschränkt   geschäftsfähige,   natürliche Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen nutzen. Ein Anspruch auf Annahme der Anmeldung besteht nicht. 2 . Sie können das BackOffice  persönlich, durch ihre Organe oder Mitarbeiter nutzen. Eine Nutzung durch „Bots“, Programme oder sonst in automatisierter Form ist nicht gestattet. 3 . Zur      Anmeldung   müssen   Sie   Ihren   vollständigen,   richtigen   Name   oder   die   eingetragene   Firma   sowie   eine   gültige   E-Mail-Adresse   angeben.   Sie   müssen   berechtigt   sein,   diese   E-Mail   zu   verwenden.   Sie   müssen sicherstellen, dass Sie über diese E-Mail erreichbar sind. 4 . Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (insbesondere die Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und Jetvis GmbH unverzüglich über Änderungen zu informieren. 5 . Sie sind verantwortlich dafür, dass der Account keinem Dritten zugänglich gemacht wird und dass Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. 6 . Für   sämtliche   Handlungen,   die   unter   Verwendung   von   Benutzername   und   Passwort   vorgenommen   werden,   sind   Sie   wie   für   eigenes   Handeln   verantwortlich.   Dies   gilt   nicht,   wenn   Sie   die   missbräuchliche   Verwendung nicht zu vertreten haben, insbesondere Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt haben. 7 . Sie   sind   verpflichtet,   Jetvis   GmbH   unverzüglich   zu   informieren,   wenn   es   zu   einer   missbräuchlichen   Nutzung   seines   Passwortes   oder Accounts   gekommen   ist   oder   Sie   wissen   oder   befürchten,   dass   Dritte   von   seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben. 5. Verantwortung für Inhalte und Verbot illegaler Nutzung 1 . Jeder   Kunde   ist   dafür   verantwortlich,   durch   die   Bezeichnung   des   Accounts,   der   mobilen   Webseiten,   der   Apps   etc.   nicht   in   Rechte   Dritter,   insbesondere   Namens-,   Werktitel-   oder   Markenrechte   oder   sonstige gewerbliche Schutzrechte einzugreifen. 2 . Für die Inhalte der mobilen Webseiten und der Apps ist ausschließlich der jeweilige Kunde verantwortlich. 3 . Jede   Nutzung   der   Onlineplattform   für   rechtswidrige   Zwecke   ist   untersagt.   Bei   jeder   Nutzung   sind   die   geltenden   Gesetze,   insbesondere   Urheberrecht,   Wettbewerbsrecht,   Datenschutzrecht,   Strafrecht   etc.   zu beachten.   Jeder   Verstoß   kann   zur   Kündigung   berechtigen.   Es   ist   nicht   zulässig,   Inhalte   einzustellen   oder   zu   verwenden,   die   obszön,   beleidigend,   verleumderisch,   gewalttätig,   gewaltverherrlichend,   rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können. 4 . Sie dürfen keine Inhalte einstellen, die nicht offensichtlich zur Erstellung einer App oder Nutzung eines anderen angebotenen Dienstes erforderlich bzw. gedacht sind. 5 . Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf die Onlineplattform hoch zu laden oder per E-Mail zu versenden. 6. Freistellung von Ansprüchen Dritter 1 . Sie   sind   verpflichtet,   Jetvis   GmbH   auf   erstes   Anfordern   von   sämtlichen   Ansprüchen   freizustellen,   welche   Dritte   aufgrund   Ihrer   Nutzung   der   Onlineplattform,   ihrer   Dienstleistungen,   insbesondere   im   Zusammenhang mit Web-Apps und nativen Apps wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen. 2 . Jetvis GmbH wird Sie unverzüglich unterrichten, wenn solche Ansprüche geltend gemacht werden und Ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen. 3 . Machen   Dritte   Ansprüche   gegen   Jetvis   GmbH   aufgrund   von   angeblichen   Rechtsverletzungen   geltend,   ist   Jetvis   GmbH   berechtigt,   die   entsprechenden   Inhalte   bis   zur   endgültigen   Klärung   der   geltend   gemachten Ansprüche zu löschen, insbesondere ihre Zugänglichkeit im Internet zu unterbinden. 7. Vertragsgegenstand, Leistungen von Jetvis GmbH 1 . Mit Einrichtung des Account erwerben Sie das Recht, die App und das BackOffice während der Dauer des Vertrages zu nutzen. 2 . Bestandteil   der App-Pakete   BASIC   ist   die   Möglichkeit,   eine   Web App   zu   nutzen.   Eine   Web   ist   eine   Webversion   einer   nativen App   bzw.   eine   mobile   Webseite.   Die   Web App   basiert   auf   Internet   Standards   wie   HTML, CSS   etc.   und   wird   über   den   Browser   aufgerufen.   Sie   ist   optimiert   für   die   Nutzung   in   mobilen   Geräten.   Spezielle   Funktionen   der   mobilen   Geräte   (GPS,   Kamera   etc.)   können   nicht   genutzt   werden.   Die   mobile   Apps wird auf einer Internetseite von Jetvis GmbH gespeichert. 3 . Darüber   hinaus   wird   eine   native   App   auf   Basis   der   Web   App   für   die   jeweils   gewählten   mobilen   App   Stores   (Apple   App   Store,   Google   Play)   von   Jetvis   GmbH   erstellt   und   unter   der   Marke   Jetvis   eingereicht.   Native Apps   können   auch   Gerätefunktionen   (GPS,   Kamera   etc.)   nutzen.   Die   Entscheidung   über   die   Aufnahme   der   nativen   App   in   den   jeweiligen   App   Store   trifft   der   Betreiber   des   App   Store   in   eigener   Verantwortung.   Auf diese   Entscheidung   hat   Jetvis   GmbH   keinen   Einfluss.   Mit   Einreichen   bei   den   jeweiligen App   Store   unterliegt   die   native App   den   für   diesen   Webstore   geltenden   Bedingungen.   Diese   können   beim   jeweiligen App   Store eingesehen werden. 4 . Web   App,   native   App   und   sonstige   Dienste   werden   nur   im   ausführbaren   Code   und   ohne   Dokumentation   übergeben.   Sie   haben   keinen   Anspruch   auf   Herausgabe   von   Quellcode,   Entwurfsmaterial   oder   sonstigen Informationen. 5 . Der   genaue   Umfang   der   einzelnen Angebote   ist   auf   der   Homepage   www.jetvis.com   detailliert   beschrieben.   Jetvis   GmbH   kann   die Angebote   auf   der   Onlineplattform   jederzeit   erweitern   oder   einschränken.   Sie   haben keinen Anspruch   darauf,   dass   bestimmte   Funktionen   und   Berechtigungen   auch   in   Zukunft   auf   der   Onlineplattform   zur   Verfügung   stehen.   Bestellte Angebote   stehen   Ihnen   während   der   Vertragsdauer   zur   Verfügung. Jetvis GmbH ist jedoch berechtigt, einzelne Leistungen unter Berücksichtigung der in § 9 geregelten Kündigungsfristen zu kündigen. 8. Nutzungsrechte, Veröffentlichung von nativen Apps 1 . Sie   erwerben   mit   Erstellung   der   Web App   bzw.   nativen App   oder   mit   Nutzung   der   übrigen   Dienste   das   Recht,   diese   Leistungen   während   der   Vertragsdauer   zu   nutzen.   Mit   Vertragsende   enden   die   Ihnen   nach   diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte. 2 . Die   Nutzungsrechte   an   den   von   Ihnen   eingestellten   Inhalten   verbleiben   bei   Ihnen.   Jetvis   GmbH   ist   berechtigt,   Web Apps,   native Apps   und   sonstige   Inhalte   im   Rahmen   des   Vertrages   auf   der   eigenen   Internetseite   und in   den   jeweiligen   App   Stores   im   eigenen   Namen   zu   veröffentlichen.   Dazu   erhält   Jetvis   GmbH   nicht   ausschließliche,   übertragbare,   räumlich   unbeschränkte   Rechte   zur   Nutzung   der   Inhalte   während   der   Dauer   des Vertrages. Das Nutzungsrecht endet auch, wenn Sie die Inhalte löschen. 3 . Jetvis   GmbH   ist   außerdem   berechtigt,   für   die   Nutzer   die   nach   den   Bedingungen   des   jeweiligen   App   Stores   zu   übertragenden   Nutzungsrechte   zu   übertragen   und   die   Bedingungen   des   jeweiligen   App   Store   zu akzeptieren.   Die   Löschung   von   nativen Apps   richtet   sich   nach   den   Bedingungen   des   jeweiligen App   Store.   Nach   Kündigung   des   Vertrages   oder   wenn   Sie   um   Löschung   einer   nativen App   bitten,   wird   die   Löschung   der nativen Apps veranlasst. 4 . Auch nach dem Entfernen der Inhalte aus dem Account und den App Stores können Kopien davon außerhalb des Einflussbereichs von Jetvis GmbH vorhanden sein. 9. Vertragsabschluss, Vertragsdauer, Kündigung 1 . Mit   Einrichtung   des Accounts   und   unserer Auftragsbestätigung   kommt   ein   Vertrag   über   die   kostenpflichtigen   Dienste   zu   Stande.   Es   gilt   eine   erstmalige   Mindestlaufzeit   von   12   Monaten   und   eine   Kündigungsfrist   von drei Monaten als vereinbart. Wird nicht (rechtzeitig) gekündigt, verlängert sich der Vertrag um jeweils 1 Jahr. 2 . Wenn Sie später, innerhalb der Vertragsbindung, weitere kostenpflichtige Upgrades bestellen, gilt die bestehende Vertragsbindung auch für die weiteren Dienste. 3 . Beide   Vertragsparteien   können   den   Vertrag   jederzeit   aus   wichtigem   Grund   ohne   Einhaltung   einer   Kündigungsfrist   kündigen.   Ein   wichtiger   Grund   liegt   vor,   wenn   dem   kündigenden   Teil   unter   Berücksichtigung   aller Umstände   des   Einzelfalls   und   unter   Abwägung   der   beiderseitigen   Interessen   die   Fortsetzung   des   Vertragsverhältnisses   bis   zum   Ablauf   der   Kündigungsfrist   nicht   zugemutet   werden   kann.   §   314   BGB   gilt entsprechend. 4 . Ihre   Kündigung   müssen   Sie   postalisch   an   Jetvis   GmbH,   Johannesstraße   15,   63906   Erlenbach   oder   per   Mail   an   info@jetvis.com   senden.   Kündigungen   per Telefon   oder   an   andere   (E-Mail)-Adressen   werden   nicht   als gültig akzeptiert. 5 . Bei   Vertragsende,   unabhängig   vom   Grund,   wird   der   Account   deaktiviert   und   es   werden   alle   veröffentlichten   Web   Apps   und   nativen   Apps   sowie   alle   Inhalte   des   Account   gelöscht.   Ein   Zugang   zum   Account   und   den Inhalten ist danach nicht mehr möglich. 10. Vergütung, Fälligkeit, Rücklastschrift und Kündigung 1. Für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste ist die in der Preisliste auf der Internetseite http://www.app.jetvis.com/preise.htm genannte Vergütung zu entrichten. Die Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Für den ersten Monat wird die Vergütung jeweils anteilig, danach jeweils für den vollen Monat fällig. Bei späterer Buchung weiterer kostenpflichtiger Dienste, gilt dies entsprechend. 2 . Die   Vergütung   ist   bei   Bestellung   sofort,   anschließend   jeweils   monatlich   im   Voraus   bis   zum   dritten   Werktag   des   Monats   zu   entrichten.   Jetvis   GmbH   ist   erst   dann   verpflichtet,   die   bestellte   Leistung   (beispielsweise Erstellen und Einreichen einer nativen App) zu erbringen, wenn Jetvis GmbH uneingeschränkt über die eingegangene Zahlung verfügen kann. 3 . Sofern Sie mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung mehr als zehn Tage in Verzug sind, ist Jetvis GmbH zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages nach § 9 Abs. 3 berechtigt. 4 . Bezahlte   Gebühren,   insbesondere   für   Erstellung   und   Einreichung   von   nativen   Apps,   können   auch   nicht   erstattet   werden.   Dies   gilt   auch   dann,   wenn   diese   nativen   Apps   aus   Gründen,   die   nicht   von   Jetvis   GmbH   zu vertreten sind, vom App Store nicht angenommen werden. Monatliche Kosten für native Apps sind jedoch nur zu entrichten, wenn diese vom App Store angenommen wurden. 5 . Jetvis   GmbH   kann   die   Preise   für   sämtliche Angebote   und   Dienstleistungen   jederzeit   ändern.   Die   geänderten   Preise   gelten   jeweils   für   sämtliche   nach   der   Änderung   bestellten Angebote   und   Dienstleistungen.   Für   die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise. 11. Urheberrecht 1 . Die   Onlineplattform   (BackOffice),   die   Benutzeroberfläche   sowie   die   Bestandteile   von   Web Apps   und   nativen Apps   und   sonstigen   Diensten   und Angeboten   sind   urheberrechtlich   geschützt.   Das   Urheberrecht   umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos. 2 . Sämtliche   Rechte   an   der   Software   und   der   zugehörigen   Dokumentation,   insbesondere   die   Ausübung   sämtliche   vermögensrechtlichen   Befugnisse,   stehen   ausschließlich   Jetvis   GmbH   zu.   Sie   erhalten   nur   die   in dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte . 12. Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängeln 1 . Jetvis GmbH leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der bestellten Angebote und Dienste sowie dafür, dass Sie diese ohne Verstoß gegen Rechte Dritter vertragsgemäß nutzen können. 2 . Liegt   bei   Gefahrübergang   ein   Sachmangel   vor,   ist   Jetvis   GmbH   berechtigt,   den   Sachmangel   nach   seiner   Wahl   entweder   durch   Lieferung   eines   neuen   mangelfreien   Releasestandes   (Neulieferung)   oder   durch Beseitigung (Nachbesserung) zu beheben. 3 . Kann   Jetvis   GmbH   einen   Sachmangel   innerhalb   angemessener   Frist   nicht   beheben   oder   ist   die   Nachbesserung   oder   Neulieferung   aus   sonstigen   Gründen   als   fehlgeschlagen   anzusehen,   kann   Jetvis   GmbH   nach seiner   Wahl   vom   Vertrag   zurücktreten   oder   die   Vergütung   mindern.   Die   Nachbesserung   oder   Nachlieferung   gilt   nicht   schon   mit   dem   zweiten   Versuch   als   endgültig   fehlgeschlagen.   Vielmehr   steht   Jetvis   GmbH während   der   Fristen   zur   Nachbesserung   bzw.   Nachlieferung   die   Anzahl   der   Nacherfüllungsversuche   frei.   Ein   Fehlschlagen   der   Nachbesserung   oder   der   Neulieferung   kann   erst   dann   angenommen   werden,   wenn Jetvis GmbH diese Handlungen ernsthaft und endgültig verweigert, unzumutbar verzögert oder wenn sonstige besondere Umstände vorliegen, durch die ein weiteres Abwarten für Sie unzumutbar ist. 4 . Soweit   die   vertragsgemäße   Nutzung   der   von   Jetvis   GmbH   gelieferten Apps   oder   sonstigen   Dienstleistungen   zur   Verletzung   von   Urheber-   oder   sonstigen   gewerblichen   Schutzrechten   Dritter   führt,   wird   Jetvis   GmbH auf   seine   Kosten   und   nach   seiner   Wahl   entweder   das   Recht   zur   weiteren   vertragsgemäßen   Nutzung   verschaffen   oder   die   Apps   oder   sonstigen   Dienstleistungen   in   einer   für   Sie   zumutbaren   Weise   so   ändern   oder ersetzen,   dass   keine   Verletzung   von   Rechten   Dritter   mehr   besteht.   Ist   dies   zu   wirtschaftlich   angemessenen   Bedingungen   oder   in   angemessener   Frist   nicht   möglich,   sind   sowohl   Sie   als   auch   Jetvis   GmbH   zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Jetvis GmbH wird Sie von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der Schutzrechtsinhaber freistellen. 5 . Die   in   Abs.   8   genannten   Verpflichtungen   von   Jetvis   GmbH   bestehen   nur,   wenn   Sie   Jetvis   GmbH   unverzüglich   von   den   gegen   Sie   geltend   gemachten   Schutzrechtsverletzungen   unterrichtet,   Jetvis   GmbH   in angemessenem    Umfang    bei    der   Abwehr    der    geltend    gemachten   Ansprüche    unterstützt,    gegebenenfalls    Jetvis    GmbH    die    Änderung    oder    den    Ersatz    der    Software    entsprechend   Abs.    8    ermöglicht,    alle Abwehrmaßnahmen,   einschließlich   außergerichtlicher   Vereinbarungen   und   Anerkenntnisse   ausschließlich   Jetvis   GmbH   vorbehalten   bleiben   oder   in   Absprache   mit   Jetvis   GmbH   ausgeübt   werden,   sowie   die Schutzrechtsverletzungen weder auf einer Anweisung von Ihnen noch auf einer unberechtigten von Ihnen eingestellten Inhalten beruht. 13. Haftung 1 . Unabhängig   vom   Rechtsgrund   haftet   Jetvis   GmbH   in   voller   Höhe   für   Schäden   aus   der   Verletzung   von   Leben,   Körper   oder   Gesundheit,   die   auf   einer   vorsätzlichen   oder   fahrlässigen   Pflichtverletzung   von   Lizenzgeber oder   einer   vorsätzlichen   oder   fahrlässigen   Sichtverletzung   eines   gesetzlichen   Vertreters   oder   eines   Erfüllungsgehilfen   von   Jetvis   GmbH   beruhen,   bei   Fehlen   einer   garantierten   Beschaffenheit   im   Sinne   von   §   443 BGB und für Schäden, die Jetvis GmbH oder ein Erfüllungsgehilfe oder gesetzlicher Vertreter von Jetvis GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. 2 . Bei   der   Verletzung   einer   wesentlichen   Vertragspflicht,   die   für   Sie   entscheidend   zum Abschluss   des   Vertrages   war,   haftet   Jetvis   GmbH,   soweit   kein   in Abs.   1   genannter   Fall   vorliegt,   nur   für   den   vertragstypischen,   bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. 3 . Jede weitere Haftung von Jetvis GmbH auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. 4 . Jetvis   GmbH   geht   bei Abschluss   des   Vertrages   davon   aus,   das   100.000   €   pro   Schadensfall,   insgesamt   jedoch   200.000   €   maximal   ausreichend   sind,   um   den   in Abs.   2   genannten,   zu   ersetzenden   vertragstypischen, bei   Vertragsschluss   vernünftigerweise   vorhersehbaren   Schaden   abzudecken.   Sollten   Sie   der   Auffassung   sein,   dass   das   bei   Ihnen   bestehende   Schadensrisiko   durch   die   vorgenannten   Beträge   nicht   abgedeckt   ist, werden Sie Jetvis GmbH vor Vertragsabschluss auf diesen Umstand hinweisen, damit die Parteien eine angemessene Absicherung dieses zusätzlichen Risikos vereinbaren können. 5 . Sie   sind   selbst   für   eine   regelmäßige   Sicherung   Ihrer   Daten   verantwortlich.   Jede   Haftung   für   den   Verlust   von   Daten   ist   deshalb   auf   jenen   Wiederherstellungsaufwand   beschränkt,   der   bei   regelmäßiger   und   dem aktuellen technischen Standard entsprechender Sicherung der Daten eingetreten wäre. 14. Datenschutz, Datenübertragung 1 . Jetvis   GmbH   wird   Ihre   Daten   nur   im   Rahmen   dieses   Vertragsverhältnisses   nutzen   und   insbesondere   die   datenschutzrechtlichen   Vorschriften   beachten.   Jetvis   GmbH   wird   seine   Mitarbeiter   und   Subunternehmer   auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichten. 2 . Die Vertragsabwicklung, insbesondere die Übertragung von Inhalten, Datenverarbeitung und Service können unverschlüsselt über Internet erfolgen. 3 . Jetvis   GmbH   ist   berechtigt,   zur   Vertragsabwicklung   Subunternehmer   einzuschalten   und   die   von   Ihnen   eingestellten   Inhalte   und   alle   im   Rahmen   dieses   Vertrages   erhobenen   personenbezogenen   Daten   an   diese Subunternehmer zu übertragen bzw. diesen zugänglich zu machen. 4 . Jetvis GmbH ist insbesondere berechtigt, die personenbezogenen Daten zur Zahlungsabwicklung und auch bereits für eine Bonitätsprüfung an den entsprechenden Dienstleister weiterzugeben. 15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Mediationsklausel, Sonstiges 1 . Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 2 . Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Jetvis GmbH. 3 . Sämtliche   Streitigkeiten   aus   oder   im   Zusammenhang   mit   diesem   Vertrag   versuchen   die   Parteien   zunächst   im   Rahmen   einer   Mediation   durch   einen   außergerichtlichen   Mediator   zu   bereinigen.   Nur   dann,   wenn   die Mediation   nicht   zu   Stande   kommt   oder   endet,   ohne   dass   die   Streitigkeit   in   vollem   Umfang   bereinigt   ist,   steht   den   Parteien   der   Weg   zu   den   Gerichten   offen.   Die   Parteien   sind   nicht   gehindert, Anträge   in   Verfahren   des vorläufigen   Rechtsschutzes   oder   anderen   Eilverfahren   zu   stellen.   In   allen   anderen   Fällen   muss   eine   Partei   der   anderen   Partei   vor   Einleitung   eines   Rechtsstreits   die   Möglichkeit   einer   Mediation   gewähren.   Können sich   die   Parteien   nicht   auf   einen   Mediator   einigen,   wird   dieser   auf Antrag   einer   Partei   bestimmt   durch   EUCON,   Europäisches   Institut   für   Conflict   Management   e.V.,   Schackstraße   1,   80539   München,   Tel.   +49   /   089   / 57 95 18 34, Fax +49 / 089 / 57 86 95 38, info@eucon-institut.de , www.eucon-institut.de
APP COMPETENCE
Jetvis
Jetvis GmbH SALES CONSULTING, APP COMPETENCE & QR Code Generator Johannesstraße 15 D-63906 Erlenbach am Main E-Mail: info(at)jetvis.com T +49 (0)9372 947397-4 F +49 (0)9372 947397-5
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Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

der Jetvis GmbH für den Unternehmensbereich APP COMPETENCE
1. Jetvis App Competence Jetvis App Competence ist ein Onlineservice Anbieter zur Erstellung von mobilen Applikationen ("Apps") sowie Webseiten, die zur Nutzung mit mobilen Endgeräten optimiert sind. Jetvis App Competence (yourapp.jetvis.com) ist ein Service der "Jetvis GmbH". Jetvis GmbH  bietet als Basis-Service (App-Pakete BASIC) für eine monatliche Gebühr die Erstellung einer mobilen Webseite (Web App) und die Erstellung einer nativen App mit dem gleichen Inhalt an, die in den App Store der entsprechenden Anbieter eingereicht wird (native App).  Die Einstellung der App in den App Store der entsprechenden Anbieter wird mit einer einmaligen Kostenpauschale vergütet. Jetvis GmbH erstellt für eine einmalige Gebühr den Design-Entwurf für Ihre App. Die Basisdaten Ihres Unternehmens werden seitens Jetvis GmbH bereits in der App hinterlegt. Kunden erhalten einen eigenen online BackOffice-Zugang für die Pflege Ihrer App. Im online BackOffice erhalten Sie Zugriff auf App-Statistik, können Texte/Bilder/Inhalte ändern und Push-Nachrichten versenden. Jetvis GmbH wird das Angebot an zusätzlichen Services und Modulen stetig erweitern und aktuellen Entwicklungen anpassen. Den genauen Umfang der Angebote regelt § 7 dieser Nutzungsbedingungen. Sämtliche Angebote und diese Nutzungsbedingungen richten sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. 2. Anwendungsbereich Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Onlineplattform (BackOffice) sowie die Nutzung der von Jetvis GmbH angebotenen Services und Module durch ordnungsgemäß angemeldete Teilnehmer. 3. Änderung der Nutzungsbedingungen Jetvis GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Jetvis GmbH wird die Kunden über die Änderung jeweils informieren und die geänderten Nutzungsbedingungen zum Download bereithalten. Die Nutzung der Onlineplattform und insbesondere von Services und Modulen richtet sich dann nach den geänderten Nutzungsbedingungen. Apps oder Webseiten, die zuvor erstellt wurden, können auch weiterhin zu den bei ihrer Erstellung geltenden Nutzungsbedingungen verwendet werden, bis die Parteien sich auf eine Änderung der Nutzungsbedingungen auch für diese Apps einigen. 4. Anmeldung, Verantwortung für den Account 1. Die Nutzung der Onlineplattform (BackOffice) setzt eine Anmeldung mit Einrichtung eines Accounts seitens des Anbieters voraus. Einen Account können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen nutzen. Ein Anspruch auf Annahme der Anmeldung besteht nicht. 2. Sie können das BackOffice  persönlich, durch ihre Organe oder Mitarbeiter nutzen. Eine Nutzung durch „Bots“, Programme oder sonst in automatisierter Form ist nicht gestattet. 3. Zur  Anmeldung müssen Sie Ihren vollständigen, richtigen Name oder die eingetragene Firma sowie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Sie müssen berechtigt sein, diese E-Mail zu verwenden. Sie müssen sicherstellen, dass Sie über diese E-Mail erreichbar sind. 4. Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (insbesondere die Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und Jetvis GmbH unverzüglich über Änderungen zu informieren. 5. Sie sind verantwortlich dafür, dass der Account keinem Dritten zugänglich gemacht wird und dass Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. 6. Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung von Benutzername und Passwort vorgenommen werden, sind Sie wie für eigenes Handeln verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn Sie die missbräuchliche Verwendung nicht zu vertreten haben, insbesondere Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt haben. 7. Sie sind verpflichtet, Jetvis GmbH unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder Sie wissen oder befürchten, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben. 5. Verantwortung für Inhalte und Verbot illegaler Nutzung 1. Jeder Kunde ist dafür verantwortlich, durch die Bezeichnung des Accounts, der mobilen Webseiten, der Apps etc. nicht in Rechte Dritter, insbesondere Namens-, Werktitel- oder Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte einzugreifen. 2. Für die Inhalte der mobilen Webseiten und der Apps ist ausschließlich der jeweilige Kunde verantwortlich. 3. Jede Nutzung der Onlineplattform für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Bei jeder Nutzung sind die geltenden Gesetze, insbesondere Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht etc. zu beachten. Jeder Verstoß kann zur Kündigung berechtigen. Es ist nicht zulässig, Inhalte einzustellen oder zu verwenden, die obszön, beleidigend, verleumderisch, gewalttätig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können. 4. Sie dürfen keine Inhalte einstellen, die nicht offensichtlich zur Erstellung einer App oder Nutzung eines anderen angebotenen Dienstes erforderlich bzw. gedacht sind. 5. Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf die Onlineplattform hoch zu laden oder per E-Mail zu versenden. 6. Freistellung von Ansprüchen Dritter 1. Sie sind verpflichtet, Jetvis GmbH auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, welche Dritte aufgrund Ihrer Nutzung der Onlineplattform, ihrer Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Web-Apps und nativen Apps wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen. 2. Jetvis GmbH wird Sie unverzüglich unterrichten, wenn solche Ansprüche geltend gemacht werden und Ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen. 3. Machen Dritte Ansprüche gegen Jetvis GmbH aufgrund von angeblichen Rechtsverletzungen geltend, ist Jetvis GmbH berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endgültigen Klärung der geltend gemachten Ansprüche zu löschen, insbesondere ihre Zugänglichkeit im Internet zu unterbinden. 7. Vertragsgegenstand, Leistungen von Jetvis GmbH 1 . Mit   Einrichtung   des   Account   erwerben   Sie   das   Recht,   die   App   und   das BackOffice während der Dauer des Vertrages zu nutzen. 2 . Bestandteil   der   App-Pakete   BASIC   ist   die   Möglichkeit,   eine   Web   App   zu nutzen.   Eine   Web   ist   eine   Webversion   einer   nativen   App   bzw.   eine   mobile Webseite.   Die   Web   App   basiert   auf   Internet   Standards   wie   HTML,   CSS   etc. und   wird   über   den   Browser   aufgerufen.   Sie   ist   optimiert   für   die   Nutzung   in mobilen   Geräten.   Spezielle   Funktionen   der   mobilen   Geräte   (GPS,   Kamera etc.)    können    nicht    genutzt    werden.    Die    mobile    Apps    wird    auf    einer Internetseite von Jetvis GmbH gespeichert. 3 . Darüber   hinaus   wird   eine   native   App   auf   Basis   der   Web   App   für   die   jeweils gewählten   mobilen   App   Stores   (Apple   App   Store,   Google   Play)   von   Jetvis GmbH   erstellt   und   unter   der   Marke   Jetvis   eingereicht.   Native   Apps   können auch   Gerätefunktionen   (GPS,   Kamera   etc.)   nutzen.   Die   Entscheidung   über die Aufnahme   der   nativen App   in   den   jeweiligen App   Store   trifft   der   Betreiber des   App   Store   in   eigener   Verantwortung.   Auf   diese   Entscheidung   hat   Jetvis GmbH    keinen    Einfluss.    Mit    Einreichen    bei    den    jeweiligen    App    Store unterliegt   die   native   App   den   für   diesen   Webstore   geltenden   Bedingungen. Diese können beim jeweiligen App Store eingesehen werden. 4 . Web   App,   native   App   und   sonstige   Dienste   werden   nur   im   ausführbaren Code   und   ohne   Dokumentation   übergeben.   Sie   haben   keinen   Anspruch   auf Herausgabe von Quellcode, Entwurfsmaterial oder sonstigen Informationen. 5 . Der    genaue    Umfang    der    einzelnen    Angebote    ist    auf    der    Homepage www.jetvis.com   detailliert   beschrieben.   Jetvis   GmbH   kann   die   Angebote   auf der   Onlineplattform   jederzeit   erweitern   oder   einschränken.   Sie   haben   keinen Anspruch   darauf,   dass   bestimmte   Funktionen   und   Berechtigungen   auch   in Zukunft   auf   der   Onlineplattform   zur   Verfügung   stehen.   Bestellte   Angebote stehen   Ihnen   während   der   Vertragsdauer   zur   Verfügung.   Jetvis   GmbH   ist jedoch   berechtigt,   einzelne   Leistungen   unter   Berücksichtigung   der   in   §   9 geregelten Kündigungsfristen zu kündigen. 8. Nutzungsrechte, Veröffentlichung von nativen Apps 1 . Sie   erwerben   mit   Erstellung   der   Web App   bzw.   nativen App   oder   mit   Nutzung der     übrigen     Dienste     das     Recht,     diese     Leistungen     während     der Vertragsdauer   zu   nutzen.   Mit   Vertragsende   enden   die   Ihnen   nach   diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte. 2 . Die   Nutzungsrechte   an   den   von   Ihnen   eingestellten   Inhalten   verbleiben   bei Ihnen.   Jetvis   GmbH   ist   berechtigt,   Web   Apps,   native   Apps   und   sonstige Inhalte   im   Rahmen   des   Vertrages   auf   der   eigenen   Internetseite   und   in   den jeweiligen   App   Stores   im   eigenen   Namen   zu   veröffentlichen.   Dazu   erhält Jetvis   GmbH   nicht   ausschließliche,   übertragbare,   räumlich   unbeschränkte Rechte   zur   Nutzung   der   Inhalte   während   der   Dauer   des   Vertrages.   Das Nutzungsrecht endet auch, wenn Sie die Inhalte löschen. 3 . Jetvis    GmbH    ist    außerdem    berechtigt,    für    die    Nutzer    die    nach    den Bedingungen   des   jeweiligen   App   Stores   zu   übertragenden   Nutzungsrechte zu     übertragen     und     die     Bedingungen     des     jeweiligen     App     Store     zu akzeptieren.    Die    Löschung    von    nativen    Apps    richtet    sich    nach    den Bedingungen   des   jeweiligen App   Store.   Nach   Kündigung   des   Vertrages   oder wenn   Sie   um   Löschung   einer   nativen   App   bitten,   wird   die   Löschung   der nativen Apps veranlasst. 4 . Auch   nach   dem   Entfernen   der   Inhalte   aus   dem Account   und   den App   Stores können   Kopien   davon   außerhalb   des   Einflussbereichs   von   Jetvis   GmbH vorhanden sein. 9. Vertragsabschluss, Vertragsdauer, Kündigung 1 . Mit   Einrichtung   des   Accounts   und   unserer   Auftragsbestätigung   kommt   ein Vertrag   über   die   kostenpflichtigen   Dienste   zu   Stande.   Es   gilt   eine   erstmalige Mindestlaufzeit   von   12   Monaten   und   eine   Kündigungsfrist   von   drei   Monaten als   vereinbart.   Wird   nicht   (rechtzeitig)   gekündigt,   verlängert   sich   der   Vertrag um jeweils 1 Jahr. 2 . Wenn   Sie   später,   innerhalb   der   Vertragsbindung,   weitere   kostenpflichtige Upgrades    bestellen,    gilt    die    bestehende    Vertragsbindung    auch    für    die weiteren Dienste. 3 . Beide   Vertragsparteien   können   den   Vertrag   jederzeit   aus   wichtigem   Grund ohne   Einhaltung   einer   Kündigungsfrist   kündigen.   Ein   wichtiger   Grund   liegt vor,   wenn   dem   kündigenden   Teil   unter   Berücksichtigung   aller   Umstände   des Einzelfalls     und     unter     Abwägung     der     beiderseitigen     Interessen     die Fortsetzung   des   Vertragsverhältnisses   bis   zum   Ablauf   der   Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. § 314 BGB gilt entsprechend. 4 . Ihre   Kündigung   müssen   Sie   postalisch   an   Jetvis   GmbH,   Johannesstraße   15, 63906   Erlenbach   oder   per   Mail   an   info@jetvis.com   senden.   Kündigungen per    Telefon    oder    an    andere    (E-Mail)-Adressen    werden    nicht    als    gültig akzeptiert. 5 . Bei   Vertragsende,   unabhängig   vom   Grund,   wird   der   Account   deaktiviert   und es    werden    alle    veröffentlichten    Web   Apps    und    nativen   Apps    sowie    alle Inhalte   des Account   gelöscht.   Ein   Zugang   zum Account   und   den   Inhalten   ist danach nicht mehr möglich. 10. Vergütung, Fälligkeit, Rücklastschrift und Kündigung 1. Für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste ist die in der Preisliste auf der Internetseite http://www.yourapp.jetvis.com/preise genannte Vergütung zu entrichten. Die Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Für den ersten Monat wird die Vergütung jeweils anteilig, danach jeweils für den vollen Monat fällig. Bei späterer Buchung weiterer kostenpflichtiger Dienste, gilt dies entsprechend. 2 . Die   Vergütung   ist   bei   Bestellung   sofort,   anschließend   jeweils   monatlich   im Voraus   bis   zum   dritten   Werktag   des   Monats   zu   entrichten.   Jetvis   GmbH   ist erst   dann   verpflichtet,   die   bestellte   Leistung   (beispielsweise   Erstellen   und Einreichen     einer     nativen     App)     zu     erbringen,     wenn     Jetvis     GmbH uneingeschränkt über die eingegangene Zahlung verfügen kann. 3 . Sofern   Sie   mit   fälligen   Zahlungen   trotz   Mahnung   mehr   als   zehn   Tage   in Verzug    sind,    ist    Jetvis    GmbH    zur    außerordentlichen    Kündigung    des Vertrages nach § 9 Abs. 3 berechtigt. 4 . Bezahlte    Gebühren,    insbesondere    für    Erstellung    und    Einreichung    von nativen Apps,   können   auch   nicht   erstattet   werden.   Dies   gilt   auch   dann,   wenn diese   nativen   Apps   aus   Gründen,   die   nicht   von   Jetvis   GmbH   zu   vertreten sind,   vom   App   Store   nicht   angenommen   werden.   Monatliche   Kosten   für native   Apps    sind    jedoch    nur    zu    entrichten,    wenn    diese    vom   App    Store angenommen wurden. 5 . Jetvis   GmbH   kann   die   Preise   für   sämtliche   Angebote   und   Dienstleistungen jederzeit   ändern.   Die   geänderten   Preise   gelten   jeweils   für   sämtliche   nach der    Änderung    bestellten    Angebote    und    Dienstleistungen.    Für    die    zuvor bestellten    Angebote    und    Dienstleistungen    gelten,    soweit    nichts    anderes zwischen   den   Parteien   vereinbart   wird,   die   zum   Zeitpunkt   der   Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise. 11. Urheberrecht 1 . Die     Onlineplattform     (BackOffice),     die     Benutzeroberfläche     sowie     die Bestandteile   von   Web   Apps   und   nativen   Apps   und   sonstigen   Diensten   und Angeboten   sind   urheberrechtlich   geschützt.   Das   Urheberrecht   umfasst   den Programmcode,   die   Dokumentation,   das   Erscheinungsbild,   die   Struktur   und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos. 2 . Sämtliche   Rechte   an   der   Software   und   der   zugehörigen   Dokumentation, insbesondere    die   Ausübung    sämtliche    vermögensrechtlichen    Befugnisse, stehen    ausschließlich    Jetvis    GmbH    zu.    Sie    erhalten    nur    die    in    dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte . 12. Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängeln 1 . Jetvis   GmbH   leistet   Gewähr   für   die   vereinbarte   Beschaffenheit   der   bestellten Angebote   und   Dienste   sowie   dafür,   dass   Sie   diese   ohne   Verstoß   gegen Rechte Dritter vertragsgemäß nutzen können. 2 . Liegt   bei   Gefahrübergang   ein   Sachmangel   vor,   ist   Jetvis   GmbH   berechtigt, den   Sachmangel   nach   seiner   Wahl   entweder   durch   Lieferung   eines   neuen mangelfreien     Releasestandes     (Neulieferung)     oder     durch     Beseitigung (Nachbesserung) zu beheben. 3 . Kann   Jetvis   GmbH   einen   Sachmangel   innerhalb   angemessener   Frist   nicht beheben    oder    ist    die    Nachbesserung    oder    Neulieferung    aus    sonstigen Gründen   als   fehlgeschlagen   anzusehen,   kann   Jetvis   GmbH   nach   seiner Wahl     vom     Vertrag     zurücktreten     oder     die     Vergütung     mindern.     Die Nachbesserung    oder    Nachlieferung    gilt    nicht    schon    mit    dem    zweiten Versuch   als   endgültig   fehlgeschlagen.   Vielmehr   steht   Jetvis   GmbH   während der     Fristen     zur     Nachbesserung     bzw.     Nachlieferung     die     Anzahl     der Nacherfüllungsversuche   frei.   Ein   Fehlschlagen   der   Nachbesserung   oder   der Neulieferung    kann    erst    dann    angenommen    werden,    wenn    Jetvis    GmbH diese   Handlungen   ernsthaft   und   endgültig   verweigert,   unzumutbar   verzögert oder   wenn   sonstige   besondere   Umstände   vorliegen,   durch   die   ein   weiteres Abwarten für Sie unzumutbar ist. 4 . Soweit   die   vertragsgemäße   Nutzung   der   von   Jetvis   GmbH   gelieferten   Apps oder   sonstigen   Dienstleistungen   zur   Verletzung   von   Urheber-   oder   sonstigen gewerblichen   Schutzrechten   Dritter   führt,   wird   Jetvis   GmbH   auf   seine   Kosten und   nach   seiner   Wahl   entweder   das   Recht   zur   weiteren   vertragsgemäßen Nutzung   verschaffen   oder   die Apps   oder   sonstigen   Dienstleistungen   in   einer für   Sie   zumutbaren   Weise   so   ändern   oder   ersetzen,   dass   keine   Verletzung von   Rechten   Dritter   mehr   besteht.   Ist   dies   zu   wirtschaftlich   angemessenen Bedingungen   oder   in   angemessener   Frist   nicht   möglich,   sind   sowohl   Sie   als auch   Jetvis   GmbH   zum   Rücktritt   vom   Vertrag   berechtigt.   Jetvis   GmbH   wird Sie    von    unbestrittenen    oder    rechtskräftig    festgestellten    Ansprüchen    der Schutzrechtsinhaber freistellen. 5 . Die   in   Abs.   8   genannten   Verpflichtungen   von   Jetvis   GmbH   bestehen   nur, wenn   Sie   Jetvis   GmbH   unverzüglich   von   den   gegen   Sie   geltend   gemachten Schutzrechtsverletzungen    unterrichtet,    Jetvis    GmbH    in    angemessenem Umfang    bei    der    Abwehr    der    geltend    gemachten    Ansprüche    unterstützt, gegebenenfalls   Jetvis   GmbH   die   Änderung   oder   den   Ersatz   der   Software entsprechend    Abs.    8    ermöglicht,    alle    Abwehrmaßnahmen,    einschließlich außergerichtlicher   Vereinbarungen   und Anerkenntnisse   ausschließlich   Jetvis GmbH   vorbehalten   bleiben   oder   in   Absprache   mit   Jetvis   GmbH   ausgeübt werden,   sowie   die   Schutzrechtsverletzungen   weder   auf   einer Anweisung   von Ihnen noch auf einer unberechtigten von Ihnen eingestellten Inhalten beruht. 13. Haftung 1 . Unabhängig    vom    Rechtsgrund    haftet    Jetvis    GmbH    in    voller    Höhe    für Schäden   aus   der   Verletzung   von   Leben,   Körper   oder   Gesundheit,   die   auf einer   vorsätzlichen   oder   fahrlässigen   Pflichtverletzung   von   Lizenzgeber   oder einer    vorsätzlichen    oder    fahrlässigen    Sichtverletzung    eines    gesetzlichen Vertreters    oder    eines    Erfüllungsgehilfen    von    Jetvis    GmbH    beruhen,    bei Fehlen   einer   garantierten   Beschaffenheit   im   Sinne   von   §   443   BGB   und   für Schäden,    die    Jetvis    GmbH    oder    ein    Erfüllungsgehilfe    oder    gesetzlicher Vertreter von Jetvis GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. 2 . Bei     der     Verletzung     einer     wesentlichen     Vertragspflicht,     die     für     Sie entscheidend   zum Abschluss   des   Vertrages   war,   haftet   Jetvis   GmbH,   soweit kein   in   Abs.   1   genannter   Fall   vorliegt,   nur   für   den   vertragstypischen,   bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. 3 . Jede    weitere    Haftung    von    Jetvis    GmbH    auf    Schadenersatz    oder    Ersatz vergeblicher    Aufwendungen    ist    ausgeschlossen.    Die    Haftung    nach    dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. 4 . Jetvis   GmbH   geht   bei   Abschluss   des   Vertrages   davon   aus,   das   100.000   pro   Schadensfall,   insgesamt   jedoch   200.000   €   maximal   ausreichend   sind, um    den    in    Abs.    2    genannten,    zu    ersetzenden    vertragstypischen,    bei Vertragsschluss    vernünftigerweise    vorhersehbaren    Schaden    abzudecken. Sollten     Sie     der     Auffassung     sein,     dass     das     bei     Ihnen     bestehende Schadensrisiko   durch   die   vorgenannten   Beträge   nicht   abgedeckt   ist,   werden Sie    Jetvis    GmbH    vor    Vertragsabschluss    auf    diesen    Umstand    hinweisen, damit    die    Parteien    eine    angemessene    Absicherung    dieses    zusätzlichen Risikos vereinbaren können. 5 . Sie   sind   selbst   für   eine   regelmäßige   Sicherung   Ihrer   Daten   verantwortlich. Jede     Haftung     für     den     Verlust     von     Daten     ist     deshalb     auf     jenen Wiederherstellungsaufwand    beschränkt,    der    bei    regelmäßiger    und    dem aktuellen     technischen     Standard     entsprechender     Sicherung     der     Daten eingetreten wäre. 14. Datenschutz, Datenübertragung 1 . Jetvis   GmbH   wird   Ihre   Daten   nur   im   Rahmen   dieses   Vertragsverhältnisses nutzen   und   insbesondere   die   datenschutzrechtlichen   Vorschriften   beachten. Jetvis   GmbH   wird   seine   Mitarbeiter   und   Subunternehmer   auf   die   Einhaltung des Datenschutzes verpflichten. 2 . Die     Vertragsabwicklung,     insbesondere     die     Übertragung     von     Inhalten, Datenverarbeitung     und     Service     können     unverschlüsselt     über     Internet erfolgen. 3 . Jetvis     GmbH     ist     berechtigt,     zur     Vertragsabwicklung     Subunternehmer einzuschalten   und   die   von   Ihnen   eingestellten   Inhalte   und   alle   im   Rahmen dieses      Vertrages      erhobenen      personenbezogenen      Daten      an      diese Subunternehmer zu übertragen bzw. diesen zugänglich zu machen. 4 . Jetvis   GmbH   ist   insbesondere   berechtigt,   die   personenbezogenen   Daten   zur Zahlungsabwicklung    und    auch    bereits    für    eine    Bonitätsprüfung    an    den entsprechenden Dienstleister weiterzugeben. 15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Mediationsklausel, Sonstiges 1 . Für   sämtliche   Rechtsbeziehungen   der   Vertragsparteien   gilt   ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 2 . Erfüllungsort   und   ausschließlicher   Gerichtsstand   für   alle   Rechtsstreitigkeiten aus   oder   im   Zusammenhang   mit   diesem   Vertrag   ist   der   Sitz   von   Jetvis GmbH. 3 . Sämtliche   Streitigkeiten   aus   oder   im   Zusammenhang   mit   diesem   Vertrag versuchen   die   Parteien   zunächst   im   Rahmen   einer   Mediation   durch   einen außergerichtlichen   Mediator   zu   bereinigen.   Nur   dann,   wenn   die   Mediation nicht   zu   Stande   kommt   oder   endet,   ohne   dass   die   Streitigkeit   in   vollem Umfang   bereinigt   ist,   steht   den   Parteien   der   Weg   zu   den   Gerichten   offen. Die    Parteien    sind    nicht    gehindert,   Anträge    in    Verfahren    des    vorläufigen Rechtsschutzes    oder    anderen    Eilverfahren    zu    stellen.    In    allen    anderen Fällen     muss     eine     Partei     der     anderen     Partei     vor     Einleitung     eines Rechtsstreits   die   Möglichkeit   einer   Mediation   gewähren.   Können   sich   die Parteien   nicht   auf   einen   Mediator   einigen,   wird   dieser   auf Antrag   einer   Partei bestimmt   durch   EUCON,   Europäisches   Institut   für   Conflict   Management   e.V., Schackstraße   1,   80539   München,   Tel.   +49   /   089   /   57   95   18   34,   Fax   +49   / 089 / 57 86 95 38, info@eucon-institut.de , www.eucon-institut.de
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